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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Visioneer GmbH:

Geltung der Bedingungen

  • Die nachstehenden Geschäfts- und Lieferbedingungen gelten für alle Leistungen und Lieferungen. Verkaufs- oder Lieferbedingungen des Vertragspartners (im Folgenden „Kunde“ genannt) von Visioneer UG haftungsbeschränkt (im Folgenden „Visioneer“ genannt) werden nur anerkannt, wenn die Gesellschaft diese ausdrücklich schriftlich zustimmt.

Angebote und Unterlagen

  • Angebote und Angaben in Prospekte, auf Internet, in Anzeigen, usw. sind freibleibend und unverbindlich. Mündliche Vereinbarungen werden erst mit einer schriftlichen Bestätigung wirksam.
  • Abbildungen, Zeichnungen  oder sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart ist. Visioneer behält sich an Angeboten, Zeichnungen und Abbildungen, die von der Visioneer erstellt worden sind, als Eigentums- und Urheberrechte vor.

Lieferzeiten / Lieferfristen

  • Visioneer wird nach Möglichkeit die vereinbarten oder angegebene Liefertermine einhalten.
  • Lieferfristen beginnen frühestens an dem Tag, an dem der Vertrag schriftlich geschlossen wurde.
  • Der Kunde ist verpflichtet alle Normen, Gesetze und sonstige Vorschriften und Informationen in schriftlicher Form zu nennen, auf deren Basis er die Erbringung der Leistung erwünscht. Visioneer haftet nicht für Schaden oder Ergebnisse, die auf unvollständiger Information zurück zu führen sind. Die eventuell entstehenden Mehrkosten werden vom Kunden übernommen. Bei nachträglichen Änderungswünschen seitens Kunde, ist Visioneer berechtigt den mitgeteilten Liefertermin zu verlängern
  • Für langfristige Projekte (länger als 2 Monate) behält Visioneer sich Abschlagszahlungen in Form von Zwischenabrechnungen vor. Die Dienstleistungen werden so lange unterbrochen, wie die Zahlung der jeweiligen Zwischenabrechnung dauert.

Preise

  • Die Preise sind Nettopreise sofern nicht ausdrücklich anders angegeben. Die Mehrwertsteuer wird in der gesetzlich vorgeschriebenen Höhe zuzüglich in Rechnung gestellt, sofern nicht anders mit dem Kunden vereinbart.
  • Bei Änderung des gesetzlichen Umsatzsteuersatzes wird Visioneer die Änderung zum Zeitpunkt und in Höhe der jeweiligen Gesetzänderung anpassen, ohne dass dem Kunden daraus ein Kündigungsrecht entsteht. 

Zahlungsbedingungen

  • Der Zahlungstermin ist vierzehn (14) Kalendertage ab Rechnungsdatum.
  • Die Rechnung gilt als anerkannt, wenn der Kunde nicht innerhalb von 2 Wochen nach Rechnungserhalt schriftlich Wiederspruch einlegt. 

Ort der Dienstleistung

Sofern keine anderen Vereinbarungen stattgefunden haben, ist der Erfüllungsort D 86529 Schrobenhausen. 

Untervergabe der Dienstleistung

  • Visioneer ist berechtigt die Dienstleistung an Dritte weiter zu vergeben, sofern schutzwürdige Interessen des Kunden nicht beeinträchtigt werden.

Kündigung für langfristige (Dienstleistungs)projekte

  • Sofern keine anderen Vereinbarungen getroffen sind, können beiden Parteien die Vertragsbeziehung mit einer Frist von sechs (6) Wochen zum Monatsende kündigen. Das Recht zur außenordentlichen Kündigung bleibt bestehen.
  • Wenn der Vertrag vom Kunden gekündigt wird, werden die Leistungen von Visioneer bis zum wirksam werden der Kündigung abgerechnet. Die Kosten die für Visioneer hieraus nachweislich - direkt oder indirekt - entstanden sind und im Rahmen des Zumutbaren, unter Beachtung der kaufmännischen Sorgfalt, nicht vermeidbar waren, werden vom Kunden ersetzt.

Haftung

  • Alle Ansprüche der Vertragsparteien aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis verfallen, wenn sie nicht innerhalb von 6 (sechs) Monaten schriftlich gegenüber der anderen Vertragspartei geltend gemacht werden. Dies gilt nicht bei Haftung wegen Vorsatzes. Die Ausschussfrist beginnt, wenn der Anspruch entstanden ist, oder der Antragsteller von den anspruchsbegründenden Umständen Kenntnis erlangt oder grobfahrlässig keine Kenntnis erlangt hat. Die Versäumung der Ausschussfrist führt zum Verlust des Anspruches.
  • Die Verjährungsfrist für alle Ansprüche der Vertragsparteien aus oder in Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis beträgt 1 Jahr. Dies gilt nicht bei Haftung wegen Vorsatzes. Im Übrigen bleiben die gesetzlichen Vorschriften über den Eintritt der Verjährung unberührt.
  • Die Haftung von der Visioneer ist bis maximal 10% des Auftragswertes des laufenden Auftrags beschränkt. 

Rechte Dritter

  • Der Kunde versichert Visioneer, dass keine Rechte von Dritten verletzt werden und er ist verpflichtet Visioneer von allen Ansprüchen freizustellen, falls Visioneer von einem Dritten wegen Verletzung seiner Rechte in Anspruch genommen wird.

Geheimhaltung

  • Beide Parteien verpflichten sich sämtliche Daten bezüglich der geschäftlichen und betrieblichen Angelegenheiten der jeweils anderen Partei streng vertraulich zu behandeln. Visioneer behält das Recht die Daten zur Untervergabe nur an dem Partner-Dienstleister weiter zu geben.

Gerichtsstand

  • Als Gerichtsstand gilt Ingolstadt als vereinbart.

Verschiedenes

  • Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen des Vertragsverhältnisses nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzlich zulässige Bestimmung, die den mit der unwirksamen Bestimmung gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt. Dasselbe gilt für den Fall einer Lücke des Vertrages.